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21Jan

Keine Kandidaten für Kommunalwahl. Grüne treten in Niebüll nicht wieder an.

Die Grünen in Niebüll finden nicht genügend Kandidaten für die nächste Kommunalwahl am 26. Mai in Schleswig-Holstein und treten deshalb nicht wieder an.

Der Notruf der Niebüller Grünen wurde nicht erhört. Bei einem Treffen zur Kandidatenaufstellung am 19.1. waren drei bis vier Personen zur Kandidatur für die Niebüller Stadtvertretung bereit. Zu wenig für das Wahlverfahren.

Für die fünf Niebüller Wahlkreise benötigen die Partei je zwei Direktkandidaten. Das macht zusammen zehn. Zehn Kandidaten zu finden, ist für die meisten Parteien schon schwer. Zurzeit scheint in Niebüll nur die CDU zehn Kandidaten aufstellen zu können.

 

Neben den Direktkandidaten stellt jede Partei oder Wählergemeinschaft auch eine Wahlliste auf. Diese ist vor allem für die kleineren Parteien wichtig. Pro Wahlkreis kommen die zwei Kandidaten in die Stadtvertretung, die die meisten Stimmen erhielten, das machen meistens CDU und SPD unter sich aus. Damit wären dann schon zehn Kandidaten direkt in die Stadtvertretung gewählt. Ein Ort in der Größe Niebülls (knapp 10.000 Einwohner) hat insgesamt 19 Stadtvertreter. Durch Überhangmandate gab es bei der letzten Wahl sogar 21.

 

Diese letzten 11 Sitze wurden nach dem Stimmenverhältnis vergeben, so dass die Grünen mit 14,4% drei Sitze erhielten.

 

Das Kommunalwahlverfahren in Schleswig-Holstein kennt aber nicht Erst- und Zweitstimme wie sonst, eine für einen Kandidaten, eine für eine Partei. Sondern jeder Wähler hat zwei Stimmen. Damit kann er zwei Kandidaten wählen, also zwei SPD-Kandidaten oder einen CDU- und einen FDP-Kandidaten oder einen Grünen und einen vom SSW. Diese beiden Stimmen eines jeden Wählers bestimmen erstens die zwei Direktkandidaten eines Wahlkreises. Und dann werden alle Stimmen aus allen fünf Wahlbezirken der Kandidaten einer Partei zusammengezählt. So weiß man, wie viele Stimmen auf zum Beispiel grüne Kandidaten fielen. Dies waren letztes Mal 14,4% im Vergleich zu den Stimmen der anderen Parteien.

 

Wenn die Grünen also nur mit drei Kandidaten antreten würden, anstatt mit zehn, könnten also nur 30% der Wähler sie auch wählen. Letztes Mal konnten bei 10 grünen Kandidaten auch alle gewählt werden und Stimmen für die Grünen sammeln. Das würden diesmal nur drei können. Wir bekämen dann nur 30% von zum Beispiel 14,4%. Das wären dann nur 4,32 %. Wir hätten damit die 5%-Hürde nicht geschafft. Bei vier Kandidaten würden wir diese Hürde schaffen, aber nur mit einem Sitz in der Stadtvertretung sein. Mit einem Mandat würden wir auch nicht groß genug sein für eine Fraktion und wären damit auch in keinem Ausschuss vertreten.

 

Das will keiner machen.

Also treten die Grünen im Mai nicht an.

 

Wir werden darüber nachdenken müssen, warum die Kommunalparlamente und die Parteien in den kleinen Orten und Städten auf dem Land für politisches Engagement so unattraktiv geworden sind.

Wir werden noch stärker an neuen politischen Beteiligungsformen arbeiten. Siehe auch “Beteiligungsmanager“.

Verfasst am 21.01.2013 um 17:53 Uhr von Andreas Schoenefeld mit den Stichworten , .
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